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Nov 13, 2015

Münsterländische Volkszeitung: Schulze Föcking steht Rede und Antwort

Die Senioren-Union war zu Gast im Düsseldorfer Landtag und informierte sich über den Ablauf der Plenarsitzungen. 

Die Senioren-Union Rheine besuchte am vergangenen Freitag den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen des Besucherprogramms wurde die Gruppe zunächst zu einem Frühstück in die Landtagskantine geladen. Statt der Teilnahme an der ausgefallenen Plenarsitzung, erfolgte von einem Landtagsmitarbeiter eine Information über die Geschichte des Landtages NRW, über die Arbeit der Regierung und der Abgeordneten. Dabei erfuhr die Gruppe auch Einzelheiten über die Arbeit der Fraktionen und der Fachausschüsse, wie man sie als Außenstehender so nicht mitbekommt.

Gespräch mit Schulze Föcking

Bei der anschließenden Plenarsaalbesichtigung gab es weitere Informationen über die Anzahl der Abgeordneten, die Größe und die Sitzordnung der einzelnen Fraktionen sowie die der Regierung. Informiert wurde auch über die Vorbereitung und den Ablauf einer Plenarsitzung, die Aufgabe der Landtagspräsidentin und ihrer Stellvertreter sowie der Schriftführer. Zu erwähnen bleibt, dass in der Sitzung ein Wortprotokoll geführt wird.

Als weiteres gab es das Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Sie berichtete zunächst von den Schwerpunkten ihrer Arbeit in Düsseldorf. Als Landwirtin ist sie im Ausschuss für „Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ engagiert.

Da die Politik der jetzigen Landesregierung gerade in diesen Bereichen vielfach Anlass zur Kritik gebe, sei es wichtig, die Position der CDU deutlich zu machen. Die Abgeordnete ist auch Mitglied in der Enquetekommission zur „Zukunft der Familienpolitik“. Dort geht es um Grundsatzfragen. Da Schulze Föcking im Juli zur stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt wurde, hat sie zusätzliche Aufgaben übertragen bekommen. So ist sie jetzt zuständig für koordinierende Aufgaben im Bereich Kinder, Jugend und Familie. Zusätzlich ist sie von der Bundesvorsitzenden zur Vorsitzenden des CDU-Fachausschusses „Landwirtschaft“ auf Bundesebene berufen worden. In der anschließenden Diskussion wurden aktuelle Themen angesprochen aus dem Bereichen Flüchtlingspolitk, Schule, Inklusion, Krankenhausplanung, Wirtschaft und Verkehr.

Beim Thema Flüchtlinge lobte Schulze Föcking das große ehrenamtliche Engagement der Bevölkerung. Sie wies allerdings darauf hin, dass das Land die Kommunen finanziell nicht im Stich lassen dürfe und die Bundesmittel eins zu eins weiterleiten müsse. Beim Thema Inklusion war man sich einig, dass bei aller positiven Einstellung mit Augenmaß gehandelt werden solle und die entsprechenden Ressourcen bereit gestellt werden müsse.

Die eingeplante Stunde war schnell vorbei und man war sich einig, dass man noch viel Stoff für Diskussionen gehabt hätte. Die Gruppe wurde ein wenig entschädigt, als Josef Wilp auf der Rückfahrt ans Mikrofon ging und noch einige Themen aus seiner Erfahrung als ehemaliger Landtagsabgeordneter aufgreifen und Fragen beantworten konnte.

Bevor die Gruppe jedoch die Heimreise antrat, gab es bei gutem Wetter per Bus und zu Fuß mit der Stadtführerin eine zweistündige Besichtigungstour durch Düsseldorf.

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