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Aug 6, 2014

Steigende Arbeitsbelastungen bei den Feuerwehren – Entlastung der Feuerwehren angekündigt

Kreis Steinfurt. Immer mehr Arbeit, vor allem durch die Beseitigung von Ölspuren, bedeuten eine zunehmende Belastung für die Feuerwehren im Kreis. Fehlzeiten am Arbeitsplatz steigen, Arbeitgeber werden unruhig.

Auf diesen Umstand von den Feuerwehren aufmerksam gemacht, hat die heimische Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking MdL zusammen mit ihrem Kollegen Werner Lohn MdL eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um belastbare Zahlen zu dem Komplex zu erfahren.

Und in der Tat. Waren es 2010 noch 157 Einsätze zur Beseitigung von Ölspuren im Kreis, waren es 2013 bereits 292. Das entspricht einer Zunahme von 85%[1].

Die Kosten zur Beseitigung von Ölspuren gelten seit einem Urteil des OVG Münster aus dem Jahr 2007 als sogenannter unentgeltlicher Pflichteinsatz. Kosten also, die die Kommunen zu übernehmen haben.

Die Landesregierung prüft daher eine Regelung, wonach der Verursacher nicht nur die Einsatzkosten zu bezahlen hat, sondern gegebenenfalls auch die Kosten von Drittfirmen, wenn diese zur Schadensbeseitigung herangezogen werden.

„Unsere Feuerwehrleute vor Ort leisten eine hervorragende Arbeit. Sie stehen Tag und Nacht bereit, um Hilfe bei Notlagen zu leisten. Bei dem Hochwassereinsatz vor wenigen Tagen haben die Feuerwehren erneut ihre hohen Einsatzstand und ihre Schlagkraft unter Beweis gestellt.

Auch die Arbeitgeber, die die Feuerwehrleute freistellen, tragen ihren Anteil und zeigen große Verständnis. Wir müssen jedoch aufpassen, dass diese Akzeptanz nicht überstrapaziert wird und dieser Rückhalt auch weiterhin erhalten bleibt.

Es ist daher ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die Landesregierung prüft, die Feuerwehren zu entlasten. Ich kann nur hoffen, dass dieser Ankündigung Taten folgen und das lange angekündigte neue Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) entsprechende Reglungen enthält“, so Christina Schulze Föcking MdL.

Ölspureinsätze
2010 2011 2012 2013
Altenberge 14 6 7 3
Emsdetten 8 22 19
Greven 0 28 31 59
Hopsten 8 8 10 8
Horstmar 9 5 7 6
Hörstel 18 12 27
Ibbenbüren 8 21 24 27
Ladbergen 6 6 5 8
Laer 9 4 5 6
Lengerich 13 12 11 24
Lienen 10 9 10 6
Lotte 13 6 12 11
Metelen 4 7 0 2
Mettingen 4 7 6 4
Neuenkirchen 2 7 8 8
Nordwalde 2 9 6 8
Ochtrup 11 11 19 31
Recke 3 1 3 4
Rheine 0 19 39 46
Saerbeck 8 8 7 0
Steinfurt 24 19 23
Tecklenburg 4 8 2 9
Westerkappeln 2 1 6 6
Wettringen 3 5 4 0
Summe:

159

 246  287  299

 

Aktive Mitglieder Feuerwehr
2010 2011 2012 2013
Altenberge 75 72 77 74
Emsdetten 212 152 186 178
Greven 196 191 215 193
Hopsten 129 120 129 126
Horstmar 97 96 101 169
Hörstel 181 187 199 193
Ibbenbüren 252 241 244 250
Ladbergen 50 50 55 53
Laer 61 51 63 89
Lengerich 116 112 123 118
Lienen 99 101 101 105
Lotte 99 98 98 98
Metelen 61 59 57 56
Mettingen 86 83 84 82
Neuenkirchen 72 69 68 67
Nordwalde 98 97 102
Ochtrup 162 164 170 175
Recke 93 95 94 97
Rheine 249 249 280 247
Saerbeck 96 104 105 107
Steinfurt 181 228 220 215
Tecklenburg 142 140 134 134
Westerkappeln 73 73 71 72
Wettringen 80 76 72 79
Summe: 2.862 2.909 3.043 3.079

Quelle: Kleine Anfrage 2389, Drucksache 16/6373

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