Markus Pieper: Mit klarer Kante für Europa

Markus Pieper: Mit klarer Kante für Europa

Markus Pieper: Mit klarer Kante für Europa

Der CDU Europaabgeordneter für das Münsterland zeigt sich bei der CDU Kreisvertreterversammlung kämpferisch

Markus Pieper MdEP
Der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper stellt sich am 25. Mai 2014 dem Votum der Wähler. Als Hauptredner während der CDU Kreisvertreterversammlung motivierte er seine Parteifreunde für einen engagierten Europawahlkampf.

Während mit Karl-Josef Laumann und Jens Spahn zwei prominente Vertreter aus dem Kreis Steinfurt in Berlin am Koalitionsvertrag mitarbeiten, beschäftigten sich ihre CDU Parteifreunde im Kreis Steinfurt in der vergangenen Woche bereits mit den am 25. Mai 2014 anstehenden Europawahlen. So galt es am Freitagabend im Gasthaus Sasse in Dreierwalde die acht Vertreter zu bestimmen, die dann am 14. Dezember an der Landesvertreterversammlung der CDU zur Aufstellung der Landesliste zur Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen werden. Doch zunächst ließ es sich die CDU-Kreisvorsitzenden Christina Schulze Föcking nicht nehmen für den erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu danken. „Wir haben in allen Orten des Kreises grandios an einem Strang gezogen und gemeinsam ein großartiges Ergebnis eingefahren“, bedankte sich Schulze Föcking bei den anwesenden Vertretern der CDU aus dem gesamten Kreisgebiet. Mit Blick auf die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen forderte die Steinfurterin, dass im Koalitionsvertrag eine klare Handschrift der CDU erkennbar sein müsse. „Das Wahlergebnis muss sich im Koalitionsvertrag widerspiegeln“, forderte die junge Landtagsabgeordnete. Auch der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper ging in seiner Rede auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin ein. Ausdrücklich begrüßte Pieper, dass ein künftiges schwarz-rotes Regierungsbündnis die Vergemeinschaftung von Schulden in Form von Eurobonds, Altschuldentilgungsfonds und gemeinsamer Einlagensicherung ablehnen wird. „An diese Position müssen sich auch die sozialdemokratischen Europapolitikern halten“, forderte Pieper ein gemeinsames Auftreten der zukünftigen deutschen Regierung in dieser Frage. Gewohnt zeigte Pieper bei den wesentlichen europapolitischen Themen eine klare Kante. So sprach er sich erneut klar gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. „Mit der Türkei muss es eine besondere Form der Nachbarschaft und eine gemeinsame Wirtschaftszone geben, aber eine Mitgliedschaft kommt in den nächsten Jahrzehnten nicht in Frage“, bezog Pieper eindeutig Position. Stattdessen setzt sich der Europaabgeordnete aus Lotte dafür ein, dass die EU bei Neuaufnahmen sich selbst eine längere Atempause verordnet. Dabei steht Pieper dafür ein, dass Europa nur dort eingreift, wo einzelne Staaten allein nicht viel bewirken können. So brauche es europäische Lösungen aus seiner Sicht unter anderem bei der Bankenregulierung und im Rahmen einer stärkeren gemeinsamen Außenpolitik. Auch in Verteidigungsfragen kann sich Pieper mehr europäische Zusammenarbeit vorstellen.

Die Krisenpolitik unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt aus seiner Sicht Wirkung. Auch wenn der Spagat aus Solidarität mit den EU-Krisenländern und Verantwortung gegenüber dem deutschen Steuerzahler nicht einfach sei und es keine schnellen Lösungen geben könne, so konnte Pieper doch auf erste Erfolge unter anderem  in Irland und Spanien verweisen. „In Südeuropa gibt es heute eine noch nie dagewesene Reformdynamik. Durch Privatisierungen und das Aufbrechen verkrusteter Wirtschaftsstrukturen wird in vielen Bereichen der Wettbewerb in Gang gebracht“, so Pieper.
Dennoch, so der 50-jährige müsse es eine Austrittsoption aus der EU geben. „Wenn in einem Land extremistische Parteien ans Ruder kommen oder Länder von sich aus den Austritt anstreben, muss diese Option möglich sein“, verwies Pieper auf eine Position aus dem Wahlprogramm der CDU.

Geht es um die Zukunft Europas verzichtet Markus Pieper auf Pathos. Vielmehr ist der leidenschaftliche Europäer dafür bekannt, mit Sachargumenten, Zahlen und Fakten für die europäische Idee zu werben. Doch am Freitagabend packt es den Vater von drei Kindern dann doch. „Wir wollen unseren Kindern auch weiter sagen können, dass sie in einem gemeinsamen und friedlichen Europa ohne Grenzen wohlbehütet aufwachsen können“, formulierte er einen Kerngedanken der europäischen Idee. Dass ihr Kandidat für Europa im Mai erneut einen engagierten Europawahlkampf führen wird, davon sind die Christdemokraten im Kreis Steinfurt überzeugt. „Wir dürfen uns die Europäische Idee nicht kaputt machen lassen. Wir müssen für Europa kämpfen und das werden wir bei den Europawahlen auch tun“, motivierte Pieper seine Parteifreunde für Europa erneut an einem Strang zu ziehen.