Rede: Kinderschutz und Kinderrechte stärken – Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) des Landtags Nordrhein-Westfalen einrichten
Video Rede im Landtagsplenum: Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung
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1.Teil der Rede
2. Teil der Rede
Rede im Landtagsplenum: Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung
Es gilt das gesprochene Wort.
(Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz – KTG)
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Selbstverständlich teilen wir den Ansatz, dem Verbraucher umfangreichen Schutz vor mangelnden Hygiene- oder Qualitätsstandards zukommen zu lassen.
Wir haben sehr engagierte Lebensmittelkontrolleure, die nicht erst seit diesem neuen Gesetzentwurf, für diese Aufgabe in unserem Land unterwegs sind und gute Arbeit leisten.
Wir finden es auch gut, dass Verbraucher die Chance erhalten, einen einfachen Eindruck zu bekommen, ob ihr Bäcker, Metzger oder Gastronom vor Ort hygienisch einwandfrei arbeitet.
Video der Rede: “Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017
Rede: „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)“
Rede: „Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken“
Rede: „Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken“
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Die Zeiten, in denen Kinder widerspruchslos ausschließlich das zu tun und zu lassen hatten, was Eltern, Lehrer oder andere Autoritätspersonen vorgaben, sind Gott sei Dank vorbei.
Auch wir hier im Landtag haben uns immer wieder mit dem Thema Rechte von Kindern und Jugendlichen beschäftigt und mit unseren Mitteln vorangetrieben.
Einen neuen Impuls hat zweifellos die UN-Kinderrechtskonvention gebracht, die in Deutschland seit dem Jahr 1992 gültig ist.
Seither ist viel geschehen. Die Rechte der Kinder in Deutschland wurden in vielfältiger Weise gestärkt und ausgebaut. Das gilt sowohl für den rechtlichen als auch den sozialen Bereich.
Rede: Dem Ungleichgewicht im Milchmarkt begegnen – Dumpingpreise verhindern – Gründung einer gemeinsamen Vermarktungsplattform vorantreiben im Landtagsplenum