Blog : Presse

Christina Schulze Föcking MdL und Andrea Stullich MdL zum Entfesselungspaket III

Die NRW-Landesregierung hat das Entfesselungspaket III auf den Weg gebracht. Konkret bedeutet dies, dass Unternehmer und Unternehmensgründer in Zukunft ihre Bauvorhaben einfacher planen können. Die Zeit zwischen Bauanträgen und Genehmigungen soll erheblich verkürzt werden. „Wir setzen auf unkomplizierte, schlanke und nachvollziehbare Regelungen. Die NRW-Koalition baut weiterhin Bürokratie ab, damit Unternehmen wachsen und Arbeitsplätze entstehen können“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Stullich aus Rheine.

Christina Schulze Föcking, CDU-Landtagsabgeordnete aus Steinfurt, ergänzt: „Wir machen weiter! Nach den Entfesselungspaketen I und II mit insgesamt 39 entlastenden Maßnahmen, wie der Abschaffung der Hygieneampel, gewinnt NRW mit dem Entfesselungspaket III weiter an Tempo!“

Im Standortwettbewerb hatte NRW  bislang darunter gelitten, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Vergleich zu anderen Bundesländern und europäischen Nachbarn zu lange gedauert hatten. „Dem bereiten wir nun ein Ende“, sind sich Schulze Föcking und Stullich einig.

Mit dem Entfesselungspaket III setzt die NRW-Koalition weiter auf Digitalisierung, um Bürokratie abzubauen. Aktuell wird ein digitales System entwickelt, auf das die Firmen und beteiligte Behörden zugreifen können. Diese Bündelung der Informationen an einem Ort soll in Zukunft dafür sorgen, die Zeitspanne bei Investitionsanträgen deutlich zu verringern.

Kreis Steinfurt/Düsseldorf. – Der Kreis Steinfurt ist Heimat für etwa 445.000 Menschen. Für alle, die ihrer Heimat besonders verbunden sind, haben die CDU-Landtagsabgeordneten Andrea Stullich und Christina Schulze Föcking gute Nachrichten: Die Landesregierung hat im Rahmen eines großen Förderprogramms den Heimat-Scheck an den Start gebracht. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will jährlich 1.000 Projekte mit jeweils 2.000 Euro fördern.

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Kreis Steinfurt/Düsseldorf. – Der Kreis Steinfurt bekommt mehr Polizistinnen und Polizisten! Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das Grundsystem der Personalverteilung folgt dem Anspruch, dass Polizei sich dort konzentriert, wo die größten polizeilichen Belastungen bestehen. Daneben erfolgt auch die notwendige Verstärkung des Staatsschutzes in NRW mit insgesamt 60 Stellen.

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Bereits vor der Eröffnung am vergangenen Sonntag besichtigte die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking den „Hortensia Garden“ in Lengerich. Er befindet sich im direkten Anschluss an den ALVA-Skulpturenpark. Der Verein Offensive Lengerich e.V. hat das Projekt mithilfe des Förderprogrammes LEADER ehrenamtlich auf die Beine gestellt. Die erste Vorsitzende des Vereins Henrike Klein-Petzold, der Geschäftsführer Jürgen Kohne und der Schatzmeister Max Mews heißen die Landtagsabgeordnete willkommen. Barbara Rübartsch, die Projektleiterin des „Hortensia Gardens“, erklärt: „Der Park besteht aus drei Komponenten: Er befindet sich in einem Landschaftsschutzgebiet, er ist ein alter Friedhof und seit Neuem auch ein ‚Hortensia Garden‘.“Ziel des Projektes war es, den Friedhof weiterhin durchschimmern zu lassen, ohne ihn stark zu verändern. Deshalb sind lediglich zahlreiche Hortensien zur bisherigen Struktur dazugekommen, insgesamt über 1000 Pflanzen in 300 verschiedenen Sorten. Im Zusammenspiel entstand eine ganz besondere Atmosphäre: „Hier ist es still, tröstlich und schön“, so Rübartsch. Auch Schulze Föcking ist sichtlich gerührt: „Die Geschichte dieses Parks fasziniert mich. Es wirkt wie eine Versöhnung mit den Begrabenen. Sie erhalten mehr Würde.“

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Minister Karl-Josef Laumann im Gespräch mit dem CDU-Kreisvorstand rund um die ärztliche Versorgung auf dem Land

„Ärztliche Versorgung auf dem Land“, diesem Thema widmete sich der CDU-Kreisvorstand in seiner letzten Sitzung am vergangenen Donnerstag. Nicht fehlen durfte dabei der Landesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl Josef-Laumann, der alles dafür unternimmt, die ärztliche Unterversorgung auf dem Land abzuwenden.

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Düsseldorf/Kreis Steinfurt. – „Ohne Menschen, die freiwillig anpacken, die sich ehrenamtlich engagieren, wäre unsere Gesellschaft erheblich ärmer und unsozialer!“ Mit diesen Worten bringt die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking aus dem Kreis Steinfurt auf den Punkt, wie wichtig das ehrenamtliche Engagement für das Gemeinwesen ist. „Wir freuen uns daher sehr, dass die NRW-Landesregierung unter Federführung von Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) nun Ehrenamtliche weiter entlasten will“, ergänzt Schulze Föckings CDU-Landtagskollegin Andrea Stullich. Eine entsprechende Initiative für steuerliche Vereinfachungen und eine Stärkung der Mitte der Gesellschaft will der nordrhein-westfälische CDU-Finanzminister in der ersten Juliwoche in den Bundesrat einbringen.

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Düsseldorf/Kreis Steinfurt. – Junge Tüftler aus dem Kreis Steinfurt haben am Donnerstag (14.06) NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und den CDU-Landtagsabgeordneten Andrea Stullich und Christina Schulze Föcking ihr „Jugend forscht“-Projekt vorgestellt. „Das interessiert mich als ehemalige Radio-Journalistin natürlich besonders!“ sagte Andrea Stullich und war sehr angetan von dem, was Jan-Hendrik Pielke und Christian Sadowski präsentierten. Beide haben ein System entwickelt, mit dem sich Einsatzfahrzeuge von Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr und weiteren Hilfsorganisationen in die Radios von Autofahrern schalten können.

„Damit kann dann zum Beispiel ein Feuerwehrmann aus dem Einsatzfahrzeug heraus gezielt die Autofahrer ansprechen, die die Rettungsgasse blockieren“, so Jan-Hendrik Pielke. „Wirklich ganz stark, dass ihr euch das neben der Schule ausgedacht und dann so phänomenal umgesetzt habt!“, zeigte sich auch die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking beeindruckt vom Können der erst 19jährigen Erfinder.

Und es ist ein Können, das sich ausgezahlt hat, denn Jan-Hendrik Pielke und Christian Sadowski haben mit dem Emergency Radio Assistant (ERA) den Landeswettbewerb „Jugend forscht“ gewonnen und auf Bundesebene einen starken vierten Platz erzielt. Hinter ihnen lagen zu diesem Zeitpunkt hunderte Stunden des Tüftelns.

AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking: „Wir haben wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen“

Bund und Länder wollen die Zukunft der Nutztierhaltung gemeinsam nachhaltig gestalten. Bei der Agrarministerkonferenz (AMK) in Münster sprachen sich Bund und Länder für eine Tierhaltung aus, die eine nachhaltige und wettbewerbsfähige landwirtschaftliche Erzeugung sicherstellt, ökologisch und sozialverträglich sein muss und ein hohes Tierschutzniveau gewährleistet. Für Verbraucher soll zeitnah eine staatliche Tierwohl-Kennzeichnung mit einer mehrstufigen Ausgestaltung eingeführt werden. Weiteres Thema war die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP): Im Juli soll eine Sonder-AMK zur Fortentwicklung der GAP in Düsseldorf stattfinden. Der Transport von lebenden Nutztieren aus der Europäischen Union zur Schlachtung in Drittländer soll nach Auffassung der AMK verboten werden.

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Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking und Schulministerin Gebauer: „Grundlegendes Verbraucherwissen muss so früh wie möglich gefördert werden“

Verbraucherbildung soll Menschen möglichst früh fit für ihren Konsum-Alltag machen. Die Orientierung in der digitalen Welt wird dabei immer wichtiger. „Verbraucherinnen und Verbraucher müssen, um eine informierte Entscheidung treffen zu können, daher die Geschäftsmodelle der anbietenden Wirtschaft kennen und den Wert ihrer Daten bemessen können. Vor allem Kinder und Jugendliche müssen sich mit den Fallstricken und Regeln des hiesigen Wirtschaftslebens grundlegend vertraut machen“, sagte Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking beim Runden Tisch Verbraucherbildung in Düsseldorf.

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