Blog : Presse

„Rechtssicherheit für Ärzte bei Kindeswohlgefährdung“

„Rechtssicherheit für Ärzte bei Kindeswohlgefährdung“

Preuß und Schulze Föcking zur Anhörung zum interkollegialen Ärzteaustausch

Ärzte sollen sich untereinander austauschen dürfen, wenn ihnen ein Verdacht auf Kindesmisshandlung, -missbrauch und Vernachlässigung von Kindern kommt. Oftmals wechseln Eltern, die ihr Kind misshandeln, häufig den Arzt, damit ihre Taten unerkannt bleiben. Für mehr Rechtssicherheit für Ärzte hat die NRW-Koalition von CDU und FDP einen Gesetzentwurf vorgelegt. In der heutigen Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen zum interkollegialen Ärzteaustausch haben sich die Sachverständigen zustimmend geäußert. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Preuß und die Fraktionssprecherin in der Kinderschutzkommission Christina Schulze Föcking:

Peter Preuß:

„Der Gesetzentwurf zum interkollegialen Ärzteaustausch bei einer Kindeswohlgefährdung verschafft den Ärzten Rechtssicherheit. Ihnen kann mit dieser gesetzlichen Grundlage nicht vorgeworfen werden, ihre Schweigepflicht gebrochen zu haben, wenn sie sich bei einem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung zur Klärung des Verdachts mit anderen Kollegen austauschen. Dieser Vorstoß ist ein weiterer Meilenstein, den Kinderschutz durch die Rechtssicherheit für Ärzte ein Stück voranzubringen.“

Christina Schulze Föcking:

„Ein einfacher Austausch unter Kinderärzten kann dafür sorgen, dass das große Leid von Kindern erkannt und damit beendet werden kann. Für den Schutz unserer Kleinsten bin ich sehr froh, dass die Sachverständigen das heute auch so gesehen haben. Wir schieben als erstes Bundesland dem Ärztehopping einen Riegel vor – denn wenn Kinder Merkmale von physischer, psychischer oder sexualisierter Gewalt zeigen, darf das nicht unentdeckt bleiben – auch dafür ist der verantwortungsvolle Austausch unter Ärzten existentiell.“

Hintergrund:
Drei von vier Kindern, die durch ihre Erziehungsberechtigten misshandelt werden, sind laut Uno zwischen zwei und vier Jahre alt – sie besuchen keine Schule und oft auch keine Kita, wo ihr Leid auffallen könnte. Bisher ist es nur Eltern erlaubt, den Kinderarzt von seiner Schweigepflicht zu entbinden – doch das schützt die Kleinen nicht, wenn ausgerechnet die Eltern Täter sind.

Offenes Ohr für die Bürger

Offenes Ohr für die Bürger

Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking und Simone Wendland bieten gemeinsam mit CDU-Vorsitzenden Sprechstunde in Altenberge an

Die heimischen Abgeordneten Christina Schulze Föcking und Simone Wendland bieten gemeinsam mit Tim Warmeling, dem Vorsitzenden der CDU Altenberge, eine Bürgersprechstunde in Altenberge an. Am Mittwoch, den 1. Dezember 2021 können interessierte Bürgerinnen und Bürger zwischen 17 und 18 Uhr im Bürgerbüro der CDU Altenberge, Kirchstraße 12,  Ihre Anliegen direkt adressieren.

„Mir ist der direkte Austausch mit den Menschen extrem wichtig. Klar bin ich immer bei Anliegen ansprechbar, dennoch biete ich gerne immer wieder konkrete Termine vor Ort an. Hier können die Bürgerinnen und Bürger schnell und unkompliziert die Dinge loswerden, die sie beschäftigen.“, so Christina Schulze Föcking MdL. Simone Wendland sieht den Mittelpunkt ihrer Arbeit darin, immer ein offenes Ohr für die Menschen zu haben: „Ich möchte für die Bürgerinnen und Bürger da sein, das gilt insbesondere auch für die Altenbergerinnen und Altenberger. Deshalb freue ich mich, am 1. Dezember auf den Austausch.“ Der Vorsitzende der CDU Altenberge Tim Warmeling ist glücklich, dass sich die Abgeordneten Zeit für die Bürgersprechstunde nehmen: „Wir freuen und immer, wenn unsere heimischen Landtagsabgeordneten bei uns zu Besuch sind. Der kurze Draht nach Düsseldorf ist wichtig für uns, unsere Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger.“

Interessierte können sich telefonisch oder per Mail anmelden. Dies ist im Büro von Frau Schulze Föcking MdL telefonisch bei Frau Hollstein (Tel.: 0211 – 884 2610) oder mit einer kurzen E-Mail an Christina.Schulze-Foecking@landtag.nrw.de möglich. Selbstverständlich können auch individuelle Termine bei Bedarf verabredet werden.

Die Bürgersprechstunde findet selbstverständlich unter Einhaltung der aktuell geltenden Hygieneschutzvorschriften statt. Das Büro bittet darum zu beachten, dass vor Ort die 2G-Regelung gilt. Sollten die dafür nötigen Nachweis nicht erbracht werden können, besteht die Möglichkeit des Austauschs per Telefon oder Videochat.

„Ein Meilenstein für den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen“

„Ein Meilenstein für den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen“

Christina Schulze Föcking zu Kinderschutzgesetz und Sprechertagung

Das Kabinett hat an diesem Dienstag den Entwurf für ein NRW-Kinderschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz geht jetzt in die Verbändeanhörung, anschließend in die parlamentarische Beratung und soll möglichst zum 1. Mai 2022 in Kraft treten. Dazu erklärt unsere Sprecherin für den Kinderschutz, Christina Schulze Föcking:

„Das NRW-Kinderschutzgesetz wird ein Meilenstein für den Schutz unserer Kleinen in Nordrhein-Westfalen. Es greift Erkenntnisse aus der parlamentarischen Aufarbeitung des Missbrauchsfalles Lügde sowie der Arbeit der Kinderschutzkommission im Landtag auf: Wir dürfen die vielen engagierten Menschen, die in unserem Land mit Kindern arbeiten und ihre potenziellen Beschützer sind, nicht allein lassen. Ob bei einer Erzieherin der Verdacht auf Missbrauch in einer Familie aufkeimt oder ein Jugendamtsmitarbeiter ein kleines Opfer bereits in Obhut genommen hat – diese Fachkräfte brauchen einheitliche und verbindliche Verfahren, wie sie mit der Situation umgehen und schnell wirksam helfen können. Und: Wir müssen sie mit den notwendigen Know-How versorgen – angefangen bei Täterstrategien und Reaktionsmustern von Opfern, damit sie einen Fall überhaupt erst erkennen können. Ein solches Gesetzesvorhaben braucht Entschlusskraft – und wir sind sehr dankbar, diese sowohl bei unserem Koalitionspartner im Landtag als auch bei Familienminister Dr. Joachim Stamp zu finden.“

Nach unserer Überzeugung darf wirksamer Kinderschutz allerdings nicht an den Landesgrenzen Halt machen. Deshalb trafen sich auf Einladung von Christina Schulze Föcking erstmals die Kinderschutzpolitiker aller CDU- und CSU-Landtagsfraktionen zu einer Sprechertagung in Düsseldorf. Sie tauschten sich mit Experten aus Justiz und Kinderschutz und besuchten gemeinsam die Missbrauchsfahnder im Landeskriminalamt. Dazu sagt Christina Schulze Föcking:

„Die Missbrauchsfahnder des LKA in Düsseldorf haben uns eindrucksvoll und schonungslos vor Augen geführt, vor welchen Herausforderungen sie in ihrer täglichen Arbeit zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung und schwersten Misshandlungen stehen. Sie haben uns selbst erleben lassen, welche Hölle die kleinsten und schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft mitunter erdulden – und wie unverschämt sicher sich die Täter fühlen, die sich an ihren unschuldigen Seelen vergehen. Alle Kinderschutzpolitiker vor Ort haben sich unmissverständlich dazu bekannt: Wir werden vor solchen Verbrechen in keinem deutschen Bundesland die Augen verschließen, sondern hinsehen und entschlossen handeln. Dafür stehen CDU und CSU: Wir werden jede politische Chance nutzen, um uns vor die Kinder und Jugendlichen zu stellen.

Diesen politischen Willen haben wir in einer ,Düsseldorfer Erklärung‘ und einem Positionspapier zum Thema Polizei und Strafverfolgung bekräftigt und zudem konkrete Handlungsansätze benannt. Wir wollen den Opferschutz für Kinder und Jugendliche im Strafverfahren stärken, eine flächendeckende Versorgung mit Kinderschutzambulanzen erreichen und den Kinderschutz allerorts viel stärker als bisher in der Fachkräfteausbildung verankern – so wie wir es in NRW jetzt mit unserem Kinderschutzgesetz vorhaben. In der digitalen Welt wollen wir Kinder besser vor Übergriffen schützen, indem wir anonyme Chats verhindern, die Kontrollmöglichkeiten der Eltern stärken und App-Schutzmechanismen für Minderjährige schaffen. Vor allem fordern wir auf Bundesebene, den Einsatz der Verkehrsdatenspeicherung für Verdachtsfälle auf sexuellen Missbrauch zu ermöglichen. Wir können nicht hinnehmen, dass Täter ungehemmt Missbrauchsdarstellungen im Internet austauschen und sich sicher sein dürfen, nicht erwischt zu werden, obwohl ihre Identität technisch leicht festzustellen wäre. Unser Rechtsstaat darf sich selbst nicht künstlich blind machen.“

„Düsseldorfer Erklärung“  als PDF-Dokument

Positionspapier zu Polizei und Strafverfolgung

Schulze Föcking empfängt interessierte Jugendliche im Landtag – „Es ist beeindruckend, was hier alles gemacht wird“

Schulze Föcking empfängt interessierte Jugendliche im Landtag – „Es ist beeindruckend, was hier alles gemacht wird“

Wenn im nordrhein-westfälischen Landtag die Plenartage beginnen, ist das ganze Parlament in Bewegung: Die Abgeordneten sind mitsamt ihrer Mitarbeiter im ganzen Haus unterwegs, viele wichtige Tagesordnungspunkte werden durchgearbeitet und einige Termine am Rande der Sitzungen erledigt. Wie viel an solchen Tagen gleichzeitig passiert, konnten drei interessierte Jugendliche aus dem Wahlkreis von Christina Schulze Föcking MdL jetzt hautnah in Düsseldorf erleben.

Lukas Bußmann und Marlen Hutzenlaub aus Ochtrup sowie Ella Merk aus Greven haben der hiesigen Landtagsabgeordneten für einen Tag lang über die Schulter geschaut. Von morgens 9 Uhr bis in den frühen Abend hinein konnten die drei politikinteressierten jungen Menschen aus dem Kreis Steinfurt dabei zusehen, wie das Landesparlament mit all seinen Strukturen arbeitet. Angefangen bei der morgendlichen Vorbereitung einer Plenarsitzung in den Büros der Abgeordneten über die „Aktuelle Stunde“ im Plenum zum Hambacher Forst bis hin zu Presseterminen am Rande der Sitzung haben sie erlebt, wie eng ein solcher Arbeitstag getaktet sein kann: „Es ist beeindruckend, was hier alles gemacht wird“, sind sich die drei einig.

Jeder von ihnen hatte sich vorher bei Christina Schulze Föcking für die Teilnahme am diesjährigen Jugendlandtag beworben. Bei dem Planspiel tauschen junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen für drei Tage lang die Plätze mit den Abgeordneten. Da die Plätze begrenzt waren, lud die Wahlkreisabgeordnete alle drei kurzerhand für einen separaten Termin zu sich in den Landtag ein: „Das politische Interesse junger Menschen zu fördern und mit ihnen ins Gespräch zu kommen, ist mir total wichtig“, so Schulze Föcking, „deshalb hat es mich sehr gefreut, drei engagierte junge Köpfe aus meinem Wahlkreis hier zu empfangen“.

Bei ihrem Besuch hatten Bußmann, Hutzenlaub und Merk auch die Gelegenheit, mit Innenminister Herbert Reul zu sprechen. Als schöne Erinnerung an einen ereignisreichen Tag im Landtag haben die drei ein gemeinsames Foto mit Reul und Schulze Föcking gemacht.

CDU nominiert Kandidaten für die Landtagswahl 2022

CDU nominiert Kandidaten für die Landtagswahl 2022

Laumann gewinnt im Tecklenburger Land – Schulze Föcking und Stullich erneut nominiert

Das Team der CDU im Kreis Steinfurt für die Landtagswahl im Mai 2022 steht fest: In den vergangenen Tagen nominierten die Delegierten in den drei Wahlkreisen Christina Schulze Föcking, Andrea Stullich und Karl-Josef Laumann mit überzeugenden Ergebnissen als Kandidaten.

Im Wahlkreis 80/Steinfurt I erzielte Christina Schulze Föcking aus Steinfurt 96,1 Prozent der Delegiertenstimmen. Sie ist seit 2010 Mitglied des Landtags und seit 2018 Sprecherin für Kinderschutz der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem gehört sie den Ausschüssen für Familie, Kinder und Jugend sowie für Kultur und Medien an. 2017/2018 war sie zudem Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.

Mit 98,6 Prozent nominierten die Delegierten im Wahlkreis 81/Steinfurt II die CDU-Abgeordnete Andrea Stullich aus Rheine erneut als Kandidatin. Stullich gehört dem Landtag seit 2017 an und ist Sprecherin für Medienpolitik ihrer Fraktion, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, im Petitionsausschuss, im Schulausschuss und im Begleitgremium des Landtags zur Corona-Pandemie.

Karl-Josef Laumann aus Riesenbeck setzte sich bei der Aufstellungsversammlung in der Lengericher Gempthalle im Wahlkreis 82/Steinfurt III mit 94,9 Prozent mehr als deutlich gegen einen Mitbewerber durch. Laumann gehörte dem Landtag bereits von 2005 bis 2013 an und war dort von 2010 bis 2013 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Seit 2017 ist er Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW. Dieses Amt hatte er bereits von 2005 bis 2010 inne.

Während Schulze Föcking und Stullich ihre Wahlkreise, die sie 2017 direkt gewonnen hatten, verteidigen wollen, will Laumann den Wahlkreis im Tecklenburger Land für die CDU zurückholen. „Der Wahlkreis ging in den letzten neun Wahlen acht mal an die SPD – es ist Zeit das zu beenden!“ rief Laumann bei seiner Nominierung unter dem Jubel der Delegierten.

„Wir freuen uns sehr auf den gemeinsamen Wahlkampf“, schreiben die drei CDU-Politiker in einer Pressemitteilung. Die CDU-geführte Landesregierung und die Koalition aus CDU und FDP habe viele Erfolge vorzuweisen: „Wir stehen für klare Werte und einen klaren Kurs, denn seit 2017 ist Nordrhein-Westfalen sicherer, innovativer, moderner und nachhaltiger geworden.“ Fest stehe aber auch, dass Nordrhein-Westfalen ein entscheidendes Jahrzehnt mit vielen Herausforderungen vor sich habe: „Wir wollen in der CDU die Weichen dafür stellen, dass auch nachfolgende Generationen gut leben können und gute Perspektiven haben.“ Mit Hendrik Wüst als Landesvorsitzendem, als Ministerpräsident und als Spitzenkandidat sehen sich die drei Kandidaten „bestens aufgestellt, um geschlossen und optimistisch in den Landtags-Wahlkampf durchzustarten.“

TV Eintracht Greven 1898 e.V. kann mit Umbau und Erweiterung der Tennishalle beginnen

TV Eintracht Greven 1898 e.V. kann mit Umbau und Erweiterung der Tennishalle beginnen

Am Dienstag kam die gute Nachricht aus Düsseldorf: 175 000 Euro gehen an die Tennisabteilung des TV Eintracht Greven 1898 e.V. um die Tennishalle umzubauen und zu erweitern. Christina Schulze Föcking MdL und Bürgermeister Dietrich Aden freuen sich sehr, dass der Verein erfolgreich um die Landesmittel geworben hat.

„Es ist immer schön, wenn man mit solchen Neuigkeiten im Gepäck aus Düsseldorf zurückkommen kann“, sagt die heimische Landtagsabgeordnete. „Bei dem Programm Moderne Sportstätten freut es mich gleich doppelt, da immer besonders viele Ehrenamtliche von der Förderung profitieren. Die Arbeit und Zeit, die sie in ihr Ehrenamt stecken, zahlt sich so für den Verein aus. Dieses Engagement ist keinesfalls selbstverständlich und ich möchte daher einen großen Dank an die Verantwortlichen richten. Zusammen mit der Fusion des Vereins mit dem DJK Blau-Weiß Greven 1962 e. V. sind so die Grundsteine für eine erfolgreiche Zukunft gelegt. Ich hoffe, dass die vielen Aktiven im neuen Sportverein Greven 2021 e. V. auch in Zukunft viele Menschen in und um Greven für den Sport begeistern können und bin gespannt auf das Ergebnis der Arbeiten an der Tennishalle.“

Auch Bürgermeister Dietrich Aden freut sich über diese Förderzusage: „Ich bin dankbar über diese erneute Landesförderung für einen Grevener Verein! Wir kommen da wirklich in den Genuss einer echten und wirksamen Breitenförderung, die ganz Greven als Sport-Standort voranbringt. Ich freue mich sehr für die Tennisabteilung des neuformierten SV Greven 2021, der als drittgrößter Sportverein im Kreis für ganz viele Menschen ein wichtiger Teil ihres Lebens ist. Der Zuschuss aus Düsseldorf macht den Weg frei für eine Modernisierung der Tennishalle – und gibt zusätzlichen Auftrieb in der Startphase unseres neuen Großvereins.“

Das Land NRW investiert massiv in die Sportstätten, um dem Investitionsstau der letzten Jahre entgegenzuwirken. Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ fließen bis zum Jahr 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die nachhaltige Modernisierung und Sanierung von Vereinsanlagen. „Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Vereine zeigen, dass wir es ernst meinen und Wort halten“, so Christina Schulze Föcking MdL. Dabei werden jene Sportstätten unterstützt, die sich im Eigentum von Vereinen oder Verbänden befinden bzw. von diesen langfristig angemietet sind. Die Abstimmung und Umsetzung des Programms mit den Vereinen vor Ort haben die Kreis- und Stadtsportverbände übernommen.

Fördermittel für den Sport in Wettringen: FC Westfalia Bilk e.V. erhält über 45.000 Euro

Fördermittel für den Sport in Wettringen: FC Westfalia Bilk e.V. erhält über 45.000 Euro

Der FC Westfalia Bilk e.V. erhält aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten“ 45.284 Euro. Mit der Förderung soll in den Einbau einer Bewässerungsanlage und die Anschaffung eines Rasenmähroboters investiert werden. Beide Maßnahmen reduzieren den Pflege- und Wartungsaufwand erheblich und sollen dazu beitragen, dass auch in Zukunft die Naturrasenplätze in einem optimalen Zustand bleiben.

„Auf echtem Rasen spielen zu können, ist für Fußballer etwas ganz Besonderes. Die entsprechende Pflege ist aufwendig, beeinflusst die Qualität des Rasens aber ungemein. Daher bin ich sicher, dass durch die neue Bewässerungsanlage und den Mähroboter der Spaß am Fußball noch einmal steigt. Allen engagierten Ehrenamtlern im Verein, die sich für die Mittel eingesetzt haben gebührt ein großes Lob. Ich freue mich schon jetzt, den Mähroboter in Aktion zu sehen.“, so die heimische Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking MdL.

Sie übermittelte diese positive Botschaft Bürgermeister Berthold Bültgerds, der sich  seinerseits über die Neuigkeiten aus Düsseldorf gemeinsam mit dem Vereinsvorsitzenden von Westfalia Bilk, Christian Brebaum, freute. Diese schon seit einiger Zeit vorgesehenen Maßnahmen kommen der Realisierung nun näher, sie stärken die ehrenamtliche Vereinsarbeit und damit den aktiven Fussballverein mit seinen beiden vereinseigenen Plätzen.

Damit kann nun nach der Förderzusage für den Fahr- und Reitverein im vergangenen Jahr (Sanierung/Erweiterung des Außenplatzes) die zweite Fördermaßnahme in Wettringen auf den Weg gebracht werden.

Das Land NRW investiert massiv in die Sportstätten, um dem Investitionsstau der letzten Jahre entgegenzuwirken. Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“  werden bis zum Jahr 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die Modernisierung der Strukturen fließen. Dabei werden jene Sportstätten unterstützt, die sich im Eigentum von Vereinen oder Verbänden befinden bzw. von diesen langfristig angemietet sind. „Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Vereine zeigen, dass wir es ernst meinen und Wort halten.“, so die Abgeordnete.

Gute Neuigkeiten aus Düsseldorf: Mehr als 132.000 Euro für den TuS Altenberge 09 e.V.

Gute Neuigkeiten aus Düsseldorf: Mehr als 132.000 Euro für den TuS Altenberge 09 e.V.

Die Tennisspielerinnen und -spieler des TuS Altenberge 09 e.V. können sich freuen: Sowohl die Sanierung des Vereinsheims als auch die Modernisierung von drei Tennisanlagen wird vom Land gefördert. „Davon profitiert nicht nur der Verein sondern auch das Sportzentrum in Altenberge“, sagt die heimische Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking MdL. „Es ist wichtig, dass wir die Infrastruktur vor Ort und damit die Freude am Sport stärken. Dieser lebt von den vielen Ehrenamtlichen, die sich mit Herzblut in den Vereinen engagieren. Das nun die Aktiven im TuS Altenberge 09 e.V. Landesmittel erhalten, freut mich daher sehr! Wir werden uns auch weiterhin für alle Sportvereine einsetzten, um gute Bedingungen für die Sportlerinnen und Sportler in Altenberge zu schaffen.“

Das Land NRW investiert massiv in die Sportstätten, um dem Investitionsstau der letzten Jahre entgegenzuwirken. Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“  werden bis zum Jahr 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die Modernisierung der Strukturen fließen. Dabei werden jene Sportstätten unterstützt, die sich im Eigentum von Vereinen oder Verbänden befinden bzw. von diesen langfristig angemietet sind. „Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Vereine zeigen, dass wir es ernst meinen und Wort halten.“, so die Abgeordneten.

Mehr als 5 Millionen Euro Förderung für Verkehrsprojekte im Kreis Steinfurt – Ibbenbüren, Lienen und Lengerich sind dabei

Mehr als 5 Millionen Euro Förderung für Verkehrsprojekte im Kreis Steinfurt – Ibbenbüren, Lienen und Lengerich sind dabei

CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Stullich & Christina Schulze Föcking

Für lokale Verkehrsprojekte fließen im zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2021 insgesamt 5.381.600 Euro in den Kreis Steinfurt. Darunter werden auch Maßnahmen in Ibbenbüren, Lienen und Lengerich gefördert. So wird nach Mitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking und Andrea Stullich der Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke „Nordstadtarkaden“ über die Bahnstrecke „Löhne – Rheine“ in der Innenstadt von Ibbenbüren mit 3.785.400 € aus Bundes- und Landesgeldern unterstützt. Auch die Erneuerung des Radweges an der K 32, „Hohner Straße“ zwischen Lienen und Lengerich wird mit 630.000 € unterstützt, ebenso erhält der Radwegebau an der Straße „Wüstenei“ in der Stadt Lengerich eine Förderung. Hier kommen 398.900 € Bundes- und Landesgelder zusammen.

„Gut und sicher ausgebaute Rad- und Fußwege kommen uns allen im Alltag zugute. Nicht zuletzt sind sie Voraussetzung dafür, immer mehr auf das Auto zu verzichten. Hier setzt die Landesregierung seit 2017 kontinuierlich an.“, freut sich Andrea Stullich über die nun erfolgten Zusagen.

„Nur so schaffen wir eine echte Alternative zum Auto auch in der ländlichen Region und machen den Kreis Steinfurt noch ein bisschen lebens- und liebenswerter. Daher sind die Mittel hier gut investiert und ich freue mich bald über den ein oder anderen neuen Fahrradweg zu radeln.“, ergänzt Christina Schulze Föcking.

Hintergrund:

In diesem Jahr fließen – inklusive Bundesmittel – 103 Millionen Euro in besseren Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen. Zur weiteren Förderung und Ausweitung des Rad- und Fußverkehrs sollen die Landesmittel von 54,5 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 102 Millionen Euro im neuen Haushaltsjahr 2022 nahezu verdoppelt werden, insbesondere für Maßnahmen der Nahmobilität sowie für Radwege an Landesstraßen. Diese Summe wird durch Bundesmittel, die voraussichtlich im höheren zweistelligen Millionenbetrag liegen werden, noch zusätzlich aufgestockt.

Schulze Föcking MdL: „Hier wird hervorragende Arbeit geleistet“

Schulze Föcking MdL: „Hier wird hervorragende Arbeit geleistet“

Landtagsabgeordnete hospitiert im Caritas-Kinderheim

Seit fast zwei Jahren ist Christina Schulze Föcking MdL nun in der CDU-Landtagsfraktion mit dem Themenschwerpunkt Kinderschutz betraut. Es ist seitdem ein fester Bestandteil ihrer Arbeit, sich auch vor Ort umfassend über die verschiedenen Akteure und ihren Arbeitsalltag zu informieren. Deshalb besuchte die Landtagsabgeordnete jetzt für einen ganzen Tag das Kinder- und Jugendheim der Caritas in Rheine.

Das Caritas-Kinder- und Jugendheim in Rheine ist eine heilpädagogische Jugendhilfeeinrichtung für die  teilstationäre und stationäre Betreuung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die aufgrund erheblicher Verhaltensauffälligkeiten, Entwicklungsverzögerungen, Vernachlässigungen und Misshandlungen aufgenommen werden und einer intensiven Förderung bedürfen. Das Bereuungsangebot wird durch Konzepte der stationären und ambulanten Familienarbeit ergänzt.

Am Morgen startete Frau Schulze Föcking mit dem Leiter des Heilpädagogischen und Psychologischen Dienstes der Einrichtung, Martin Janning in den Tag. Beide kennen sich durch den Austausch in verschiedenen Fragestellungen des Kinderschutzes. „Herr Janning ist immer wieder für uns ein überaus kompetenter Ansprechpartner. Daher freue mich sehr, heute hier sein zu können und von ihm und seinem Team zu lernen.“, erklärt Schulze Föcking MdL.

Bei ihrem Besuch erfuhr Christina Schulze Föcking MdL aus erster Hand, wie die Zusammenarbeit zwischen Kinderheim und Jugendamt in der Praxis funktioniert, was gut gelingt  und an welchen Stellen es gelegentlich noch hakt. Sie ist überzeugt: „Häufig sind es auch Herausforderungen, an denen wir politisch arbeiten müssen. Das haben wir besonders bei der Erarbeitung des „Maßnahmen- und Handlungskonzepts zur Prävention sexualisierter Gewalt“ der Landesregierung feststellen können. Mehr als 50 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Prävention, Intervention und Anschlusshilfe konnten in dem Prozess identifiziert werden. Die Umsetzung ist schon im vollen Gange“, weiß Christina Schulze Föcking MdL.

Die Abgeordnete suchte auch das Gespräch mit den Pädagoginnen Alina Trupp und Cornelia Goecke. „Der enge persönliche Austausch ist für alle Seiten sehr wertvoll und für die Arbeit im Parlament konnte ich viel mitnehmen.“, sagt Christina Schulze Föcking MdL, „denn wir Abgeordneten sind in der fachlichen Tiefe nur so fit, wie die Fachleute uns machen.“