Blog : Presse

Gegen Ärztehopping: Wir lockern die Schweigepflicht

Gegen Ärztehopping: Wir lockern die Schweigepflicht

Christina Schulze Föcking zum interkollegialen Ärzteaustausch

Nordrhein-Westfalen will als erstes Bundesland die ärztliche Schweigepflicht bei einem Verdacht auf Kindesmisshandlung, -missbrauch und Vernachlässigung von Kindern lockern. Der Bund hat dazu jüngst mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz die Grundlage geschaffen. Eine Gelegenheit, auf die wir als NRW-Koalition lange gewartet und hingearbeitet haben. Am Donnerstagabend haben wir jetzt eine Änderung des Heilberufsgesetzes eingebracht. Der Entwurf wird jetzt in den Fachausschüssen beraten. Unsere Sprecherin für den Kinderschutz, Christina Schulze Föcking, erklärt:

„Das ist ein Meilenstein für den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen. Auf die Möglichkeit, die wir auf den Weg bringen, warten Kinderärzte und Kinderschützer seit vielen Jahren – die Nachricht von unserem Gesetzesvorhaben war bereits ein Paukenschlag in der Szene. Wir wollen Ärzten Rechts- und Handlungssicherheit geben, um Kinder vor Gewalt durch deren Erziehungsberechtigte zu schützen. Sie sollen künftig die Möglichkeit haben, sich beim Verdacht auf Missbrauch, Misshandlung oder Vernachlässigung mit Kolleginnen oder Kollegen auszutauschen. So schieben wir insbesondere dem Ärztehopping einen Riegel vor – denn viele gewalttätige Eltern wechseln häufig den Kinderarzt, um ihre Taten zu verschleiern.

Drei von vier Kindern, die durch ihre Erziehungsberechtigten misshandelt werden, sind laut Uno zwischen zwei und vier Jahre alt – sie besuchen keine Schule und oft auch keine Kita, wo ihr Leid auffallen könnte. Bisher ist es nur Eltern erlaubt, den Kinderarzt von seiner Schweigepflicht zu entbinden – doch das schützt die Kleinen nicht, wenn ausgerechnet die Eltern Täter sind.

Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das die Gelegenheit zu einer Lockerung der Schweigepflicht zugunsten des Kinderschutzes nutzen will. Ich hoffe und bin sicher, dass die anderen Länder sich uns rasch anschließen werden. Diese Chance, das Sicherheitsnetz rund um unsere Kleinsten engmaschiger zu stricken, dürfen wir nicht verstreichen lassen.“

Über 170 000 Euro fließen in den Sport in Ibbenbüren

Über 170 000 Euro fließen in den Sport in Ibbenbüren

Der Sportverein Cheruskia Laggenbeck 1920 e.V. erhält rund 171.000 Euro, um das Vereinsheim an der Jahnstraße umzubauen. „Das sind gute Nachrichten für Ibbenbüren und alle begeisterten Sportler vor Ort.“, so Christina Schulze Föcking MdL und Andrea Stullich MdL. Die Modernisierung von Vereinsgebäuden stellt Vereine oft vor große Herausforderungen. Nicht nur organisatorisch sind die verantwortlichen Ehrenamtler gefragt, sondern oft fehlen auch die finanziellen Mittel. Daher freuen wir uns immer besonders, wenn wir die Vereine in der Region mit Mitteln aus dem Land unterstützen können. Wir sind gespannt, was die Verantwortlichen des SV Cheruskia Laggenbeck mit den Mitteln bewirken und sind uns sicher, dass so ein neuer Ort zum Wohlfühlen geschaffen wird.“

Auch die CDU-Fraktionsvorsitzende im Ibbenbürener Stadtrat Ulrike Sackarndt begrüßt die Förderzusage aus Düsseldorf: „Das Geld kommt genau richtig an. Nicht nur mit ihrer Jugendarbeit leisten die Ehrenamtler einen großen Beitrag sondern auch viele weitere aktive Sportler profitieren von der Modernisierung. Ich freue mich das Ergebnis bald vor Ort selbst sehen zu können und wünsche allen Beteiligten eine gute Umsetzung.

Das Land NRW investiert massiv in die Sportstätten, um dem Investitionsstau der letzten Jahre entgegenzuwirken. Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“  werden bis zum Jahr 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die Modernisierung der Strukturen fließen. Dabei werden jene Sportstätten unterstützt, die sich im Eigentum von Vereinen oder Verbänden befinden bzw. von diesen langfristig angemietet sind. „Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Vereine zeigen, dass wir es ernst meinen und Wort halten.“, so die Abgeordneten.

Gute Neuigkeiten aus Düsseldorf für den Spvg Langenhorst-Welbergern e.V.

Gute Neuigkeiten aus Düsseldorf für den Spvg Langenhorst-Welbergern e.V.

18.000 Euro der insgesamt ca. 21.000 veranschlagten Euro für die Modernisierung der Flutlichtanlage erhält der Spvg Langenhorst-Welbergern e.V. vom Land. „Das sind gute Nachrichten für alle Fußballbegeisterten. Vor allem, wenn die Tage wieder kürzer werden, macht sich diese Investition bei den Fußballpartien und dem Training in den Abendstunden bezahlt.“, so Christina Schulze Föcking MdL. „Ich freue mich, dass die Bemühungen der Verantwortlichen vor Ort mit den Fördermitteln belohnt werden. Es ist richtig und wichtig, dass wir in den Vereinssport und unsere Ehrenamtlichen investieren. Gerade die letzten Monate haben gezeigt, welchen großen Stellenwert das Vereinsleben gerade für unsere Jüngsten hat.“

Auch der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Herbert Löcker freut sich über die Förderzusage aus Düsseldorf: „Besonderes bei Vereinen wie der Spielvereinigung LW, die extrem viel Ehrenamtlich leisten und sich um Kinder und Jugendliche bemühen ist diese Förderung nützlich und sinnvoll.“

Das Land NRW investiert massiv in die Sportstätten, um dem Investitionsstau der letzten Jahre entgegenzuwirken. Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ fließen bis zum Jahr 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die nachhaltige Modernisierung und Sanierung von Vereinsanlagen. „Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Vereine zeigen, dass wir es ernst meinen und Wort halten“, so Christina Schulze Föcking MdL. Dabei werden jene Sportstätten unterstützt, die sich im Eigentum von Vereinen oder Verbänden befinden bzw. von diesen langfristig angemietet sind. Die Abstimmung und Umsetzung des Programms mit den Vereinen vor Ort haben die Kreis- und Stadtsportverbände übernommen.

Land investiert in Innenstädte: Rund 177.137 Euro für Ibbenbüren

Land investiert in Innenstädte: Rund 177.137 Euro für Ibbenbüren

„Die Innenstädte als Motoren der Stadtentwicklung, Orte der Begegnung, als Marktplätze und wichtiger Identifikationspunkte müssen wir erhalten und stärken. Daher freue ich mich, dass die Ibbenbürener Innenstadt mit 117.137 Euro gefördert wird.“, so Christina Schulze Föcking MdL. „Dass die Verantwortlichen vor Ort viel Spielraum für den Einsatz der Mittel haben, eröffnet Perspektiven“, ergänzt die Abgeordnete Andrea Stullich. „So können vor Ort kreative Ideen unbürokratisch umgesetzt werden, z.B. Popup-Stores, Gastronomie auf Zeit oder Aktionstage, um Leerstand entgegenzuwirken und die Aufenthaltsqualität zu steigern.“

Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Ibbenbürener Stadtrat Ulrike Sackarndt begrüßt die Fördergelder vom Land: „Gerade jetzt ist es wichtig und richtig die Innenstadt mit den ortsansässigen Geschäften, den Dienstleister und die Gastronomie zu stärken und zu unterstützen. Unter anderem sollen von dem Geld Konzepte für leerstehende Immobilien, insbesondere Großimmobilien gemeinsam mit den Eigentümern entwickelt werden. Zusammen mit allen Akteure ist dies eine Chance die Ibbenbüren Innenstadt zukunftsfähig zu machen.“

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

Land investiert in Innenstädte: Mettingen erhält 24.300 Euro

Land investiert in Innenstädte: Mettingen erhält 24.300 Euro

Um den Ortskern zu beleben, erhält Mettingen 24.300 Euro. „Die Innenstädte wandeln sich und werden immer mehr zum Raum der Begegnung und zum Motor der Stadtentwicklung.“, erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Stullich und Christina Schulze Föcking. „Sie sind damit viel mehr als reine Einkaufsstraßen. Deshalb stehen wir voll hinter dem Innenstadtförderprogramm und freuen uns, dass so nicht nur Mettingen sondern auch zahlreiche weitere Kommunen im Kreis Steinfurt profitieren. Das bringt die ganze Region nach vorne und steigert noch einmal die Lebensqualität hier vor Ort. Wir sind gespannt auf die einzelnen Aktionen und Maßnahmen und wünschen allen Beteiligten eine gute Umsetzung.“

 

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Mettingen August Böwer begrüßt die Förderzusage aus Düsseldorf: „Es freut mich insbesondere für die Mettinger Einzelhändler. Eine belebte Innenstadt ist nicht nur für Sie eine gute Sache, sondern für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger.“

 

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

 

Land investiert in Innenstädte: Rund 69.498 Euro für Laer

Land investiert in Innenstädte: Rund 69.498 Euro für Laer

„Eine lebendige Innenstadt fördert die Lebensqualität vor Ort. Deshalb ist es uns ein zentrales Anliegen, die Städte zu unterstützen, mit guten Ideen Leerstände zu füllen und die Fußgängerzone zu beleben. Das Laer 69.498 Euro aus dem Innenstadtförderprogramm bekommt, ist also eine super Sache!“, so die heimische Abgeordnete Christina Schulze Föcking. „Ich bin überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Laer von den Mitteln profitieren werden und etwas Gutes vor Ort damit erreicht werden kann. Bei der Umsetzung wünsche ich Manfred Kluthe und seinem Team im Rathaus viel Erfolg und bin gespannt auf das Ergebnis.“

Auch der Bürgermeister von Laer Manfred Kluthe freut sich über die Förderzusage aus Düsseldorf: „Ich freue mich riesig über die bewilligten Fördermittel für meine Gemeinde. Wir möchten damit einen starken Impuls zur Belebung unseres Ortskerns setzen. Wir denken u.a. an frequenzbringende Konzepte, wie Popup-Stores, gastronomische Startups, einem Generationencafé, einem Direktverkauf landwirtschaftlicher Produkte bis hin zu kulturwirtschaftlichen Nutzungen. Ich sage herzlichen Dank an das Ministerium, wir gehen an die Arbeit!“

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden. So haben bereits Metelen und Steinfurt Förderzusagen in Höhe von fast einer Million Euro aus dem Landesprogramm erhalten. Zusammen mit dieser Förderrunde fließen in Metelen, Steinfurt, Greven, Wettringen, Ochtrup, Neuenkirchen und Laer insgesamt 1.562.868 Euro.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

Land investiert in Innenstädte: Rund 89.100 Euro für Wettringen

Land investiert in Innenstädte: Rund 89.100 Euro für Wettringen

Gute Nachrichten hat Christina Schulze Föcking MdL aus Düsseldorf im Gepäck: 89.100 Euro werden im Rahmen des Innenstadtförderprogramms des Landes in die Wettringer Innenstadt fließen. „Richtig so!“, findet die heimische Abgeordnete, „denn Bürgermeister Berthold Bültgerds hat sich mit seinem Team für die Mittel hier in Düsseldorf sehr engagiert eingesetzt.“ Das Förderprogramm lässt den Verantwortlichen in Wettringen viel Freiraum, sodass das Geld zielgerichtet dort eingesetzt werden kann, wo es dringend gebraucht wird. „Ich freue mich vor Ort zu sehen, was Wettringen mit den Mitteln bewegt.“

Bürgermeister Berthold Bültgerds zeigte sich sehr erfreut über die Förderzusage aus Düsseldorf: „Gemeinsam mit der Wettringer Werbegemeinschaft, dem Zusammenschluss der Einzelhändler und der Gewerbetreibenden vor Ort, und weiteren Partnern wollen wir den zentralen Versorgungsbereich im Interesse der Gemeinde stärken und dem Leerstand entgegenwirken.“

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden. So haben bereits Metelen und Steinfurt Förderzusagen in Höhe von fast einer Million Euro aus dem Landesprogramm erhalten, vorwiegend bezogen auf den Maßnahmenpunkt „Leerstand“. Zusammen mit dieser Förderrunde fließen in die Städte Metelen, Steinfurt, Greven, Wettringen, Ochtrup, Neuenkirchen und Laer insgesamt 1.562.868 Euro.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

Land investiert in Innenstädte: Rund 160.380 Euro für Neuenkirchen

Land investiert in Innenstädte: Rund 160.380 Euro für Neuenkirchen

Das Land stellt Neuenkirchen 160.380 Euro zur Verfügung, um die Ortsmitte mit innovativen Ideen weiterzuentwickeln. „Das Schöne an dem Förderprogramm ist, dass die Verantwortlichen vor Ort viel Spielraum haben bei dem, was sie mit den Mitteln auf die Beine stellen. Ich bin mir sicher, dass gute Projekte von dem nun vorhandenen Geld profitieren können. Die Auswirkungen der Corona Pandemie hat viele Innenstädte hart getroffen. Dass wir nun mit kreativen Ideen dafür sorgen, die Attraktivität der Innenstädte zu steigern, halte ich persönlich für wichtig. Daher freue ich mich besonders, dass Neuenkirchen genau wie auch viele weitere Städte im Kreis Steinfurt im Rahmen des Innenstadtförderprogrammes Landesmittel erhalten. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche eine gute Umsetzung.“, so die heimische Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking MdL.

Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU im Gemeinderat von Neuenkirchen, Nico von Royen, freut sich über die Förderzusage aus Düsseldorf: „Wir begrüßen sehr, dass die Mittel nun zur Beseitigung der Leerstände in der Neuenkirchener Innenstadt eingesetzt werden können. Damit werden wir vor allem noch einmal mehr Leute in die Stadt locken. Für die Einzelhändler ist diese Steigerung der Frequentierung von großem Vorteil, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger profitieren.“

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden. So haben bereits Metelen und Steinfurt Förderzusagen in Höhe von fast einer Million Euro aus dem Landesprogramm erhalten. Zusammen mit dieser Förderrunde fließen in Metelen, Steinfurt, Greven, Wettringen, Ochtrup, Neuenkirchen und Laer insgesamt 1.562.868 Euro.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

Land investiert in Innenstädte: Rund 206.000 Euro für Greven

Land investiert in Innenstädte: Rund 206.000 Euro für Greven

„Weitere rund 29,3 Millionen Euro Landesmittel werden in die NRW-Innenstädte zur Stabilisierung während der Corona Pandemie fließen. Ich freu mich besonders, dass sich auch die Verantwortlichen hier in Greven erfolgreich am Programm beteiligt haben: 205.920 Euro werden in den Ortskern fließen“, so Christina Schulze Föcking MdL. „Mit dem Geld bekommt Greven die Möglichkeit, genau da zu investieren, wo es dringend nötig ist. Nun liegt es an Verantwortlichen vor Ort, das Beste aus den Fördermitteln zu machen und ich bin mir sicher: dies wird Bürgermeister Dietrich Aden und seinem Team gelingen!“

Auch Bürgermeister Dietrich Aden freut sich über die Förderzusage aus Düsseldorf: „Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir mit den Mitteln aus diesem bundesweit einmaligen Sofortprogramm jetzt schnell und gezielt für unsere Innenstadt aktiv werden können. Wir wollen damit innovativen Geschäftsideen und Ladenkonzepten Raum und Chancen geben, sozusagen unbürokratische Starthilfe für Neues gegen Lockdown und Leerstand. Ich bin gespannt auf viele gute Ideen, wie wir diesen gewonnenen Spielraum für Grevens lebendige Mitte nutzen können!“

Bereits im November 2020 konnten die ersten Anträge des Innenstadtförderprogrammes bewilligt werden. So haben bereits Metelen und Steinfurt Förderzusagen in Höhe von fast einer Million Euro aus dem Landesprogramm erhalten. Zusammen mit dieser Förderrunde fließen in Metelen, Steinfurt, Greven, Wettringen, Ochtrup, Neuenkirchen und Laer insgesamt 1.562.868 Euro.

Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen. Der sichtbaren Schließung von Kaufhäusern und dem zunehmenden Leerstand von Ladenlokalen, Gastronomieflächen und ganzen Immobilien kann mit neuen Instrumenten begegnet werden, die von Seiten des Landes mit 90 Prozent gefördert werden.

Hierbei geht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen neue Wege und geben den Städten und Gemeinden viel Spielraum, das Richtige für das Herz ihrer Städte und Gemeinden zu tun. Ob die Anmietung von Ladenlokalen, der Erwerb von Gebäuden, die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern von Einzelhandelsgroßimmobilien oder die Erarbeitung von gemeinsamen Perspektiven mit Handel, Eigentümern und Politik: Jede Kommune kann hier ihrer individuellen Herausforderung gerecht werden.

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