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Aug 7, 2014

Münstersche Zeitung: Feuerwehren sollen entlastet werden

Arbeitsbelastungen in den letzten Jahren gestiegen / Viel mehr Ölspuren beseitigt

KREIS STEINFURT. Immer mehr Arbeit, vor allem durch die Beseitigung von Ölspuren, bedeuten eine zunehmende Belastung für die Feuerwehren im Kreis. Fehlzeiten am Arbeitsplatz steigen, Arbeitgeber werden unruhig.

Auf diesen Umstand von den Feuerwehren aufmerksam gemacht, hat die CDU-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking zusammen mit ihrem Kollegen Werner Lohn eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um belastbare Zahlen zu dem Komplex zu erfahren.

Und in der Tat. Waren es 2010 noch 157 Einsätze zur Beseitigung von Ölspuren im Kreis, waren es 2013 bereits 292. Das entspricht einer Zunahme von 85 Prozent.

Pflichteinsatz

Die Kosten zur Beseitigung von Ölspuren gelten seit einem Urteil des OVG Münster aus dem Jahr 2007 als sogenannter unentgeltlicher Pflichteinsatz. Kosten also, die die Kommunen zu übernehmen haben.

Die Landesregierung prüft daher eine Regelung, wonach der Verursacher nicht nur die Einsatzkosten zu bezahlen hat, sondern gegebenenfalls auch die Kosten von Drittfirmen, wenn diese zur Schadensbeseitigung herangezogen werden.

„Unsere Feuerwehrleute vor Ort leisten eine hervorragende Arbeit. Sie stehen Tag und Nacht bereit, um Hilfe bei Notlagen zu leisten. Bei dem Hochwassereinsatz vor wenigen Tagen haben die Feuerwehren erneut ihre hohen Einsatzstand und ihre Schlagkraft unter Beweis gestellt“, betont Christina Schulze Föcking. Die Landtagsabgeordnete aus Steinfurt wies darauf hin, dass die Arbeitgeber, die die Feuerwehrleute freistellen, ihren Anteil und großes Verständnis zeigen.

„Es ist ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die Landesregierung prüft, die Feuerwehren zu entlasten“, so Christina Schulze Föcking.

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