Minister Remmel muss Zahlen erklären

Minister Remmel muss Zahlen erklären

Minister Remmel muss Zahlen erklären

Die CDU-Landtagsfraktion fordert von Verbraucherschutzminister Remmel umgehend Aufklärung über den Vorwurf, dass er bei der Beurteilung der Lebensmittelkontrollen in Nordrhein-Westfalen bewusst mit einer falschen Statistik arbeite. Die Zahlen des Bergischen Veterinäramtes seien nun ein deutlicher Hinweis dafür, dass Remmel wissentlich mit falschen Zahlen agiere.Eine Überprüfung der Zahlen, so berichtet das Solinger Tageblatt in der heutigen Ausgabe, ergab, dass die verschiedenen auszuwertenden Datenbestände unterschiedlich erhoben wurden. Dies verfälsche das Ergebnis erheblich. Teilweise wurden Betriebe aufgeführt, die nicht mehr existieren.

Die CDU sieht sich somit bestätigt, dass Minister Remmel seine Zahlen dringend erklären muss: „Es darf nicht einmal der Anschein übrig bleiben, dass er es mit den selbst ermittelten Zahlen nicht so genau nimmt. Wer anderen auf die Finger klopft, weil er nicht sauber arbeitet, der darf sich nicht mit falschen Berechnungen die Hände schmutzig machen“, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christina Schulze Föcking.

Der Verbraucherschutzminister vermittle offensichtlich falsche Informationen, um einen Handlungsbedarf bei den Lebensmittelkontrollen zu suggerieren, den es gar nicht gibt. Damit bringe er die gut aufgestellte Lebensmittelüberwachung in NRW in Verruf. „Obwohl der Vorwurf der Verbreitung falscher Zahlen seit Wochen im Raum steht, weigert sich Minister Remmel seitdem beharrlich, sich dazu zu äußern und für Aufklärung zu sorgen. Damit nimmt er die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger billigend in Kauf“, sagt Schulze Föcking.